Schwere Zeiten für Kanonenboote

Mittwoch 20 September. 2006 um 19:38 | Veröffentlicht in Der ganz normale Wahnsinn, Dumme Welt, Meine Meinung!, Politik Kram, Rassismus, Terrorismus, Welt Politik | Hinterlasse einen Kommentar

Heute ist es durch den Bundestag gekommen, die Marine fährt erstmal mit 1000 Mann in das Mittelmeer an die Küsten Libanons und Israels, um dort den Frieden zu sichern.

Nachdem die Bundeskanzlerin nochmal die historische Bedeutung dieser Mission betont hatte, wurde abgestimmt. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen.Von den 442 Budestagabgeordneten haben nur 152 mit nein gestimmt, und 5 Bundestagabgeordnete haben sich ihrer Stimme enthalten.

Ich hatte und habe da immer noch meine Bedenken.

Ersten halte ich es für immer noch nicht Verfassungskonform, was dort abgestimmt worden ist. Und zweitens ist die Gefahr sehr groß, dass die Aktionen dort nicht unparteiisch sind, beziehungsweise nicht als unparteiisch wahr genommen wird.

Diese Befürchtung wird sich nicht so schnell entkräften lassen Und ich befürchte, dass dieses auch gar nicht entkräftet werden soll. Denn die Kanzlerin hat in ihrer Rede vor der Abstimmung ganz klar ausgesagt, dass die Außenpolitik noch nie neutral war und auch nicht neutral sein kann. Was, meines Erachtens, ein erstrebenswertes Ziel wäre. Allerdings kann ich mich sehr gut daran erinnern, dass früher unsere Außenpolitik doch immer sehr um Neutralität bemüht war, und dieses von den Verhandlungspartnern auch immer anerkannt worden ist. Denn hätte es diese historishen Aktionen nicht gegeben, dann hätten Israel und der Libanon mit Sicherheit nicht Deutschland um die diplomatische Vermittelung angerufen.

Leider ist es hier in Deutschland so, dass antiisraelische Gedanken und Äußerungen, sofort mit der Antesmitismus Keule nieder gedroschen werden. Was auch eine der Erklärungen für mich ist, das nicht so viele Grüne gegen den Einsatz gestimmt haben. Verwunderlich war für mich, dass der Herr Westerwelle scheinbar sehr entschlossen sich gegen den Einsatz stellte, und sich seine FDP hinter ihn stelle. Nur verhindert wird dadurch nichts. Das Parteien wie die DVU und die NPD natürlich den Einsatz auch nicht wollen, ist schon fast selbst redend. Und auch in den Kreisen der Linken ist der Einsaz mehr als umstritten.

Ich sehe es so, bis heute wurden wir von arabischen Staaten gerne als Vermittler bei Streitigkeiten und Unstimmigkeiten gerufen, das wird in Zukunft wohl nicht mehr passieren.

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