Stuttgart wird entnazifiziert

Donnerstag 8 März. 2007 um 13:35 | Veröffentlicht in Der ganz normale Wahnsinn, Politik Kram, wunderbare Welt | 1 Kommentar

Ganz so schön wirds wohl leider nicht, allerdings berichtet SpOn darüber, dass das absurde Hakenkruez Urteil gekippt werden soll. Damals wurde Jürgen Kamm, der den Punk-Versandhandel Nix Gut GmbH betreibt, vom Landgericht Stuttgart zu 90 Tagessätzen á 40,- Euro verurteilt. weil er in seinen Shop T-Shirts und andere Accessoires mit einen durchgestrichenen Hakenkreuz verkaufte. Ich habe drüber geschrieben, und Henning Schürig berichtete ausführlich darüber.

Jetzt sieht es so aus, als ob das BGH das Urteil kippen will. Wie SpOn berichtet will jetzt nicht nur die Verteidigung einen Freispruch (alles andere hätte mich auch gewundert), sonder auch der Ankläger, sprich Bundesanwalt Gerhard Altvater, einen Freispruch. Die Chancen sehen also ganz gut aus. Das kommende Urteil am 15. März wird als Grundsatzentscheidung gesehen, ob das Hakenkreuz eben auch in in Verbindung mit antifaschistischen Bestrebungen verwendet werden darf. Denn da scheint es immer noch den einen oder anderen Anwalt, Staatsanwalt oder Richter zu geben, der damit Probleme hat. Obwohl ich eher das Gefühl habe, dass diese Juristen dann wohl eher an Verunglimpfung von NaziStaatssymbolen denken…

Quelle: Spiegel Online

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  1. […] lässt. Das wird Jürgen Kamm und seinen kleinen Versandhandel mit Sicherheit erfreuen. Das Stuttgart entnazifiziert wird, darauf müsen wir leider noch etwas länger warten – Schade […]


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