Bundesrat kippt Online Durchsuchung

Montag 12 März. 2007 um 22:06 | Veröffentlicht in Der ganz normale Wahnsinn, Kurz und Gut, Politik Kram, wunderbare Welt | 2 Kommentare

Via Farliblog bin ich auf das Schnüffelblog gestoßen, dass uns gute Nachrichten zu vermelden hat. Der Bundesrat hat am Freitag den 9. März den Antrag Thüringens abgelehnt, und damit der Online Durchsuchung einen Tritt in den Allerwertesten gegeben, und natürlich auch allen Befürwortern. Ganz erstaunt habe ich die Kommentare von den Herrn Goll gelesen, den ich letztens doch erst so verrissen hatte, bei der Klar Frage. Eine gesetzliche Erlaubnis für Online-Durchsuchungen stünde
ohnehin auf verfassungsrechtlich wackeligen Füßen, meint der Herr Goll. Dies zeige ihm auch die
aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur
Wohnraumüberwachung. und sieht dieses als klaren Fingerzeig, dass die der Kernbereich der privaten Lebensführung ebenfalls unangetastet bleiben muss. Das hört sich doch mal gut an Herr Goll, jetzt wäre es nett, wenn sie in Sachen Christian Klar auch noch ein bisschen umdenken würden. Denn die Meinungsfreiheit sollte uns ebenso heilig sein, wie die Privatsphäre.

Mehr Infos gibt es bei das Schnüffelblog und bei Telemedicus.

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2 Kommentare »

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  1. Tatsächlich hat der Bundesrat die Online-Durchsuchung nicht „gekippt“, sondern lediglich den Beschluss gefasst, nicht selbst eine entsprechende Gesetzesvorlage zu verabschieden.

    Dass der Bundesrat einen entsprechenden Beschluss aber auch wirklich kippen würde, ist aber nach den Äußerungen des FDP-Ministers zu erwarten.

  2. Vielleicht war ich ein kleines bisschen über euphorisch und habe mich hinreißen lassen. Aber wie du selbst sagst, scheint ss ja ganz gut auszusehen – hoffentlich. :)


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