Endlich wieder Hakenkreuze
Donnerstag 15 März. 2007 um 14:54 | Veröffentlicht in Der ganz normale Wahnsinn, dumm gelaufen, Politik Kram, wunderbare Welt | Hinterlasse einen KommentarUnd zwar durchgestrichene. Heute ist das Urteil des Budesgerichtshof rechtskräftig geworden. Indem das eigenartige Urteil des Stuttgarter Landgerichts aufgehoben worden wurde. Das BGH meint dazu, dass Hakenkreuze auch in durchgestrichener, zerschmetterter, pürierter oder gemahlener Form solange erlaubt sind, wie die Verwendung des Symbols eine klare Distanzierung zum National-Sozialismus erkennen lässt. Das wird Jürgen Kamm und seinen kleinen Versandhandel mit Sicherheit erfreuen. Das Stuttgart entnazifiziert wird, darauf müsen wir leider noch etwas länger warten – Schade eigentlich.
Was jetzt noch fehlt ist, das die recht harmlose Buchstaben Kombination A.C.A.B. nicht unbedingt sofort als Beamten Beleidigung interpretiert werden kann.
Schreibe einen Kommentar »
Senf
RSS Futter
-
Aktuelle Beiträge
Blogroll
- Alter Falter
- Blackwintersun’s Diary
- Deki
- Der ganz normale Wahnsinn
- Der Miwi
- Eine Frage des Geschmacks ;)
- F!XMBR
- Farlion
- fastix®
- Genfood
- Hartz IV Blog
- Ich bin ein Mutant
- Karl-Tux-Stadt
- Kiri’s Blog
- Krach von unten
- Marcel Bartels
- NachDenkSeiten
- NEU
- Openlab für alle
- Pantoffelpunk
- Psychotic
- Rabenhorst
- Rolf Schälike
- Rollmops im Kanzlerbunker
- rotglut.org
- SilentCoder
- Udo Vetter
- USA Erklärt
Community
Linux
Misc
Musik
wunderbare Welt
Titanic
Blog Stats
- 399,705 hits
Nützlichkeiten
Lizenz
Linksextremist
Altes
Gerade online
Kategorien
- Afrika
- Alltag
- Asklepios
- Auto
- Überwachung
- Betrug
- Blogosphere
- Community
- Creative Commons
- Damals
- Datenschutz
- Der ganz normale Wahnsinn
- Du bist Deutschland
- dumm gelaufen
- Dumme Welt
- Freundschaft
- G8
- Gott
- Hamburg
- Hartz IV
- Haushalt
- Kein Pinguinbild
- Kultur
- Kurz und Gut
- Links
- Linux
- Lustiges
- Meine Meinung!
- Misc
- Musik
- Namibia
- Norderstedt
- Open Source
- Pinguinbilder
- Podcast
- Politik Kram
- Polizeistaat
- Prosa
- Rassismus
- Satire
- Schäuble
- Stasi 2.0
- Stöckchen
- Terrorismus
- Titanic
- Ubuntu
- Umgang
- Unterwegs
- Verlorene Menschen
- Versicherungen
- Video
- Wahlcomputer
- Wasserscheu
- Web2.0
- Weihnachten
- Welt Politik
- wunderbare Welt
- Zensur
Erstelle eine kostenlose Website oder Blog – auf WordPress.com.
Entries und Kommentare feeds.
Kommentar verfassen