Was ist eigentlich los?

Samstag 4 August. 2007 um 1:20 | Veröffentlicht in Der ganz normale Wahnsinn, Dumme Welt, G8 | 2 Kommentare

Im Moment mag ich nicht viel sinnvolles oder loses schreiben. das liegt in erster Linie daran, dass ich mir zur Zeit mal wieder Gedanken mache was hier eigentlich los ist. Ich meine dieses Land in dem ich wohne. Es ist gar nicht solange her, dass in Rostock und Heiligendamm gegn die den G8 Gipfel demomnstriert wurde, wo es zu einigen Unregelmäßigkeiten kam, wie als da wären:

Der Tornado Einsatz gegen Demonstranten, der Hubschrauber Einsatz von Bundeswehr Hubschraubern um BePo rund um Heiligendamm abzusetzen um die Waldspaziergänger zu schikanieren, der endlich mal von einer breiten Öffentlichkeit bemerkte Einsatz von Under-Cover Polizisten um die Stimmung bei den Demos ein bisschen in Richtung Randale an zu heizen (nein, dass ist keine Ausnahme in Hamburg ist das eher die Regel), der Einsatz von Spähpanzern der Bundeswehr zur Überwachung der Straßen und von Gen-Mais Feldern und nicht zu vergessen die Käfighaltung von Demonstrations-Teilnehmern. Jeder einzelne dieser Vorgänge gehört untersucht und die Verantwortlichen vor ein ordentliches Gericht gebracht. Aber passiert ist bis jetzt nichts. Es gab ein bisschen Presse, in wo dann solche Details herauskamen, wie dass der Einsatzleiter der Polizei von sich aus die zusätzlichen Tornado-Einsätze angefordert hatte und ähnliche Katastrophen. Aber heute redet keiner mehr darüber. Sind derartig schwere Rechtsbrüche durch Staats-Organe schon so normal, dass man so schnell zur Tagesordnung übergeht?

Mir gibt das echt zu denken.

2 Kommentare »

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  1. Das Grundgesetz wurde ja bestellt, oder? Auch gelesen? Btw. Juristen nehmen da noch die Erläuterungen hinzu, recht umfangreich und der Laie bräuchte zu diesen Erläuterungen wiederum Erläuterungen.

    Aber mal davon abgesehen, ist Art 11 des GG bekannt? Würd ich mal lesen und diese Ausage ein paar mal im Kopf umherschwirren lassen, recht interessant. Art 10 in diesem Zusammenhang auch. Ende der 60er kamen diese Dinge im Rahmen der Notstandsgesetzgebung hinzu.

    Oder Art 35 in dem Zusammenhang wie oben erwähnt nicht zu vergessen. Betrachtet man die Erläuterungen, so ist es mehr oder weniger eine Definitionssache und keinesfals ein Bruch der Verfassung, wie gerne angenommen in diversen Weblogs. Man muß wahrlich kein Anwalt sein, um zu sehen das der Teufel im Detail steckt und keinesfalls mit Schäuble Einzug erhielt! Aber will man das sehen? Nein, denn so ist es leichter, ein Prügelknabe und gut ist. Problem bleibt jedoch bestehen, seit Jahrzehnten.

    Warum erscheint es aber „neue“, nun wir hatten vor dem neuerlichen Terrorismus eben keinen plausiblen Grund mehr diese bestehenden Artikel des GG in Anwendung zu bringen bzw. diese näher, dem heutigen Kontext entsprechend, zu definieren. Aber *neu* ist das alles nichts und auch weit entfernt von einem Angriff auf die Verfassung, denn diese besteht aus mehr als nur einem Artikel.

    Schön ist das alles nicht, das Gefahrenpotential erkannte beispielsweise die APO in den 60ern, dieser erkannte das die Gefahr nun vom _Grundgesetz_ ausgeht, nicht von einer einzelnen Person. Übrigens winkte die große Koalition aus SPD und CDU dieses Gesetze durch, Gedanken dazu machte man sich schon vorher, erlangte jedoch keine Mehrheit dafür. Dejavu … keineswegs „neu“ :)

  2. Ach ja, damit kann man schneller suchen oder falls das Exemplar schon verschickt wurde ;)

    http://dejure.org/gesetze/GG


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