Merkel in die Wüste

Dienstag 4 September. 2007 um 22:01 | Veröffentlicht in Überwachung, Der ganz normale Wahnsinn, Dumme Welt, Schäuble, Stasi 2.0 | Hinterlasse einen Kommentar

Aber bitte sofort und den Schäuble und den Zierke gleich mit (die drei scheinheiligen KönigInnen). Laut einer dpa Meldung die bei Y!GG auftauchte, fordert die Merkel die SPD zum raschen Einlenken auf. Sie wolle die Online-Durchsuchung so schnell wie möglich über die Bühne kriegen, denn die Gefahren seien schließlich da. Da hüpft sie also ihren Innenminister zur Seite und will die SPD unter Druck setzen. Ich hoffe nur, dass die Rot lackierte FDP, besser bekannt als SPD, sich wenigstens diesmal nicht weich kloppen lässt.

Was wir von der Änderung des BKA Gesetzes nach Schäubles Wahnvorstellungen hätten, wäre laut CCC eine Geheim-Polizei die in den Kompetenzen der Stasi in nichts nachstehen würde. Interessant ist dazu auch ein Interview in der Zeit mit Gerhart Baum.

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