Was haben der Schäuble

Samstag 15 September. 2007 um 20:44 | Veröffentlicht in Überwachung, Der ganz normale Wahnsinn, Dumme Welt, Stasi 2.0, Terrorismus | 2 Kommentare

„Was haben der Schäuble, spielen wie Flasche leer!“ Würde wohl der Trappatoni sagen wenn er Bundestrainer der Bundesregierung wäre. Der Norddeutsche würde sagen: „Was der Bauer nicht kennt, das frisst er nicht.“

Das Maß an Inkompetenz welches in der Führungsetage unserer Regierung offensichtlich Einzug gehalten hat spottet schon jeder Beschreibung, alleine der Versuch darüber eine Satire zu schreiben ist dadurch schon zum scheitern Verurteilt. Worauf ich eigentlich hinaus will, ist das Interview, dass Schäuble im Handelsblatt gegeben hat. Dort zeigte er was er wirklich über das Internet weiß und das ist wirklich schon so jenseitig, dass alleine der Versuch das ohne unkontrollierte Lachanfälle zu lesen in die Hose geht.

Das Internet ist nach der Meinung unseres Innenministers so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp und Think Tank der Islamisten zugleich. Auch meint der Schäuble, dass in der virtuellen Welt eine virtuelle aber doch realle und im höchsten Maße Gewalttätige Gegenbewegung zu unserer westlichen Demokratie entstanden ist. Was den Herrn Innenminister da entgeht ist, dass das Internet für jegliche Art von Politik und Religion eine Plattform darstellt, dass sich sogar im höchsten Maße demokratische Kräfte einen Platz im Netz freigeschaufelt haben und diesen auch nicht mehr hergeben. Da sind übrigens auch eine ganze Menge bei, die nicht der Meinung des Herrn Schäubles sind, und diese Meinung auch noch laut heraus schreiben. Wer sich jetzt angesprochen fühlt, oder meint jemanden zu kennen der sich angesprochen fühlen könnte, kann sich schon mal auf eine mehrmonatige Überwachung vorbereiten, denn bei sowas kennt unser Staat keinen Spaß, denn die nur vom Staat selber verteidigt und wer meint es selber machen zu wollen wird die Konsequenzen spüren.

Seine größte Angst scheint tatsächlich zu sein, dass Feinde der Demokratie die Demokratie selber nutzen um diese von Innen zu zerstören. Genauso wie damals in der Weimarer Republik. Dass aber seit geraumer Zeit Kräfte am werkeln sind die unsere FDGO demontieren wollen und dieses auch mit den Mitteln der Demokratie bewerkstelligen wollen. Das sind aber keine islamisitischen Extremisten sondern Nationalsozialisten wie die NPD und die DVU. Aber da passiert komischer Weise nichts oder so wenig, dass es mir nicht auffällt.

Chris von F¡XMBR hat sich auch seine Gedanken darüber gemacht.

2 Kommentare »

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  1. Als größte Gefahr für die Demokratie sehe ich die Diskussionsunwilligkeit eines Volks, die sich in Meinungsdeliktsgesetzen ausdrückt. Stasi 2.0 und der Oberschnüffelminister dagegen verbessern „nur“ die Exekutivmöglichkeiten des Staats und sind deshalb nicht der Kern der Demokratieferne in Deutschland und in ganz Europa.Deshalb behaupte ich ja auch, daß die entsprechenden Überwachungskritiker selbst nicht die größten Demokratieverfechter sind.Der Kampf gegen Stasi 2.0 ist für mich eher Ausdruck der Pflichtexekution von Demokratie im Rahmen der Reeducation. Ein wahrer Einsatz für Demokratie besteht für mich im Engagement für eine einzige Sache: Im Einsatz für die volle Meinungsfreiheit, so wie sie die US-Verfassung kennt.
    Für die volle Meinungsfreiheit setzt sich heute keine Partei ein, vielleicht nicht mal die NPD, weil das ja eher eine national-autoritäre denn eine liberal-nationale Partei ist. Nur leben die NPD-Jungs die Demokratie am ehesten in Deutschland, weil sie ungeachtet karrieretechnischer Folgen die vorhandene Meinungsfreiheit in vom Establishment unerwünschter Weise bis an den Rand des möglichen ausreitzen.

  2. Da ist eben genau der Kanckpunkt. Wo liegt denn die Diskussionsunwilligkeit begründet?
    Weil eben keiner von den Parteien, auch nicht von den kleinen, Meinungsfreiheit auf ihrer Agenda hat. Da wird alles mögliche erwähnt, aber nicht das recht seine Meinung frei zu äußern.
    Sollte ich Unrecht haben, so möge mir jemand eine Partei nennen, die dieses Thema für wichtig erachtet.


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