Ein Nachruf

Freitag 28 Dezember. 2007 um 0:26 | Veröffentlicht in Überwachung, Der ganz normale Wahnsinn, Dumme Welt, Politik Kram, Stasi 2.0 | 1 Kommentar

Ich habe den Herrn Köhler nie gemocht. Ich habe schon alle Felle wegschwimmen sehen, als die CDU ihren Traum-Kanditaten für das Amt des Bundespräsidenten durch bekam. Alleridngs hatte er mich in der Vergangenheit dann und wann doch mal positiv überrascht wie zum Beispiel bei der Entscheidung um die Privatisierung der Flugsicherung nahm er eine klare Position ein und verwehrte die Unterschrift. Ebenso unterschrieb er die Nouvellierung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes welches ich auch als Startsignal zu einen Mindestlohn auf breiter Ebene sehe. Allerdings unterschrieb er auch das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und damit hat er bei mir jeglichen Respekt verloren. Seiner Argumentiation, dass es keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken die ihn an der Ausfertigung gehindert hätten gab, kann ich nicht folgen.

Ich hoffe nur, dass die letzte Instanz, das Bundesverfassungsgericht, der Argumentation der Regierung nicht folgen kann und die diversen Beschwerde-Führer doch ein bisschen Gewicht haben. Immerhin haben beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über 25.000 besorgte Bürger mit Ihrer Vollmacht ihren Protest schon teilweise vor Monaten angezeigt in der Hoffnung, dass die Vollmachten nicht gebraucht würden. So allerdings sollte langsam der Widerstand erwachen.

Am 31.12 ist in Hamburg ein Trauermarsch geplant in der die Privatsphäre in einen Sarg zu Grabe getragen wird und wahrscheinlich wird die Polizei auch hier schöne Videos von der Trauer-Gemeinde machen. Trotzdem wäre es schön wenn viele Menschen ihren Weg zu dem Trauermarsch finden, um auch den Rest der deutschen Bevölkerung darauf Aufmerksam zu machen was auf sie zukommt.

Denn vielen Menschen ist es einfach nicht bewusst. Nicht zuletzt liegt das an der Berichterstattung der Medien, die sich in den letzten Monaten so gut wie überhaupt nicht um dieses Thema kümmerten. Was eigentlich Verwunderlich ist, denn auch Journalisten, Anwälte, Geistliche und Ärzte sollen vereinfacht überwacht und abgehört werden können. Aber der Protest der Journalisten der Mainstream Medien ist keum zu hören gewesen. Vereinzelt war hier und da mal eine Stimme zu lesen aber in der Masse scheinen die meisten wohl Angst zu haben ihren Status als Hofberichterstatter zu verlieren anstatt Angst um ihre Privatsphäre.

    

Wer immer noch nciht weiß was ich mir hier zusammen fasel, kann es hier nochmal nachlesen.

1 Kommentar »

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