Zappis Welt

Schäubles Fanclub

Und da kommen sie aus ihren Löchern gekrochen, der Abschaum der Menschheit, mit denen in der Schule schon niemand spielen wollte, und die in richtigen Berufen schon total versagt haben, wenn sie es überhaupt probiert haben. Allerdings kann ich keine Überraschung präsentieren. Denn die Namen kommen einen aus ähnlich Sinn und Hirnlosen Diskussionen um Killerspieler doch ziemlich bekannt vor. Da wäre der Roland Koch, seines Zeichens Ministerpräsident von Hessen, der vom Focus mit den Worten zitiert wird:

Deutschland dürfe bei Ermittlungen gegen Terroristen gegenüber anderen Ländern nicht im Nachteil sein. Die große Koalition müsse über das Thema sehr ernsthaft sprechen.

Der Ministerpräsident des Saarlands Peter Müller findet, dass die Pläne Sschäubles in die richtige Richtung gehen, denn schließlich sie der internationale Terrorismus eine akute Bedrohung und Deutschland nicht die Insel der Glückseligen. Wenn der Herr Müller auch nur eine Sekunde Nachdenken würde, würde ihm eigentlich klar sein müssen, dass der internationale Terrismus nur von einer einzigen Nation ausgeht die seit mehr als fünzig Jahren nichts besseres zutun hat als für ihre wirtschaftlichen Interessen immer wieder ganze Regionen in Schutt und Asche legt und die zivile Bevölkerung der betroffenen Länder unvorstellbaren Qualen aussetzt. Ich werde jetzt nicht sagen wie die Nation heißt, denn sonst kommt hier irgenwieder so ein anti-deutscher Troll vorbei geflogen und wirft mir Anti-Amerikanismus, Anti-Semitismus und ähnliches vor.

Für den Ministerpräsident von Baden-Württenberg geht die Sache auch in Ordnung, für ihn kann man ruhig das Grundgesetz ergänzen (das hat er gesagt nicht ich) wenn es denn der Terrorismus Bekämpfung dienlich ist.

Die drei Gentleman gehören für mich somit eindeutig zu den Club der Hirntoten Dichter. Um so etwas zu sagen muss man entweder unglaublich Dumm sein, oder unglaublich Kriminell.

Erstaunlich ist, dass Schäubles Hirnejakulat sogar dem Beckstein, Innenminister von Bayern, zu weit geht. er ist der Meinung, dass man sich der islamischen Gewalt nicht stellen kann, in dem man hier die Grundrechte auf Null reduziert. Nachdem Kommentaren von Herrn Beckstein in der Killerspiel-Debatte ist das ein riesen Schritt in die richtige Richtung. Ich bezweifele aber, aber dass das lange hält. Und auch der Herr Beckstein sollte sich in Erinnerung rufen, das bei alle größeren Anschlägen in letzter Zeit eigentlich immer westliche Geheimdienste mehr als nur in die Sache involviert waren.

Jemanden den ich eigentlich auch gar nicht mag, scheint hier auch ein bisschen Vernunft zu zeigen. Der Herr Freiberg von der GdP. Genau der, der nach der Pseudo-Randale in Rostock auch auf die vielen dpa Enten reingefallen ist und sofort nach härteren Gesetzen brüllte. Er stellt ganz lapidar fest, dass wir eigentlich genug Gesetze haben, nur zu wenig Beamte sie umzusetzen. Ganz im Ernst, wir haben schon zu viele unsinnige Gesetze wie den §129a/b und §202b/c StGB. Braucht kein Mensch, aber das ist ein anderes Thema.

Natürlich ist die SPD dagegen. Struck, der Fraktionchef von den Sozis, hält sogar Sschäubles Vorschläge für die Vorschläge eines Amokläufers. Aber dass wird wohl Verhandlungsache nachdem die Merkel sich in den Koalitionsstreit eingemischt. Mal sehen wieviel von dem Widerstand von der SPD am Verhandlungstisch übrigbleiben wird. Ich befürchte, dass es genauso ausgeht, wie die Diskussion um den Mindstlohn, wo die SPD nun völlig versagt hat. Oder wollten sie versagen?

Ein bisschen Presseliteratur dazu:

Handelsblatt: „Schäubles Pläne wie von einem Amokläufer“
Netzeitung: CDU-Spitze gibt Schäuble Rückendeckung
WAZ: Lizenz zum Töten?
taz: Schäubles „Denkanstoß“ für Merkel