Zappis Welt

Ich kann kein G8 mehr hören

Allerdings kriege ich üblen Ausschlag wenn ich dann solche Geschichten hier lesen darf, wo Anwälte vom Legal Team (Ermittelngsauschuss) massiv an ihrer Arbeit  gehindert wurden und übelster Schikane von Seiten der Polizei einstecken mussten. Es reichte mir eigentlich schon, dass die Polizei das Legal Team nicht in der Arbeit unterstützte wie es vorher eigentlich abgesprochen war, jetzt kommt auch noch raus, dass die Schergen eigentlich gar keine Anwälte vor Ort haben wollten. Man kann es fast bedauern, dass die Anwälte vom Legal Team den Undercover Polizisten beschützt haben, und heil bei der Polizei zurück gegeben haben. Aber man soll ja nicht gleiches mit gleichen vergelten. Dazu passt auch die Meldung, dass Michael Kronawitter, Arzt und WASG-Kanditat in Berlin der bei in Heiligendamm als Demo Sanitäter ehrenamtlich tätig war, von Berliner Zivilterroristenpolizisten am 6. Juni festgenommen wurde weil er der Polizei als „Führer von Störern und Linksradikalen“ bekannt sei. Er wurde bis zum 8. Juni in Unterbindungsgewahrsam genommen.

Wer jetzt noch glaubt, dass auf Seiten der Polizei nur die Guten sind, und auf der anderen Seite nur die Steinewerfer, dem ist nicht mehr zu helfen und sollte lernen das alles doch ein bisschen differenzierter zu sehen.

Legal Team machtlos

Das Legal Team, auf deutsch Ermittlungsausschuss, welches sich während der letzten Tage in Rostock und Heiligendamm, beklagt sich über massive Behinderungen bei ihrer Tätigkeit durch die Polizei Behörde Kavala. Nachdem es erst hieß, dass man während dem gesamten Zeitraum Kontakt zur Polizei halten könne um Ingewahrsamgenommenen juristische Unterstützung zu kommen lassen, wurde dieses Versprechen von der Polizei die meiste Zeit nicht gehalten. Den Ingewahrsamgenommenen wurden oft die einfachsten Rechte, vor allem ausländischen Gefangenen, wie den Anruf bei einen Anwalt nicht zugebilligt und sie wurden in Räumen gehalten, die eher in den Bereich Käfighaltung fällt als unter menschenwürdige Unterbringung. So gab keine Betten, sondern nur Iso-Matten und das Licht brannte die ganze Nacht. Das Legal Team sah sich sogar genötigt selber eine Kundgebung vor einer Gefangensammelstelle abzuhalten, um auf die unmögliche Situation hinzuweisen.

Insgesamt kam es wohl zu über 1000 ingewahrsamnamen von denen einige mit einer Anzeige endeten, fast alle mit einen Platzverweis für Rostock, Bad Doberan und Umgebung der juristisch wohl keiner Prüfung standhalten würde, und es kam zu einigen Schnellprozessen in denen Haftstrafen bis zu 10 Monaten aufgrund von Aktennotizen, also ohne Zeugenanhörung und Beweisaufnahme, ausgesprochen wurden. Allerdings sind diese Urteile nicht rechtskräftig und die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Urteile vor den Landgericht Rostock keinen Bestand haben werden.

Die Polizei und angeschlossene Behörden haben auch hier ganze Arbeit geleistet um die Weltöffentlichkeit darauf hinzuweisen, dass Deutschland kein Rechtsstaat ist und geltendes Recht für normale Bürger nicht erreichbar ist, und für Eliten und Behörden nicht zu gelten scheinen.

N-TV über die Greenpeace Aktion

Vielleicht wird es ja hier mal etwas deutlicher was Polizei Gewalt ist. Die Boote von Greenpeace wollten eigentlich nur eine Petition überbringen. Problem, dass die Boote in der Sperrzone waren, und die Polizei völlig unangemessene Methoden verwendete um die Boote zu stoppen. Man kann nur von Glück reden, dass niemand getötet worden ist.

Ist das schon der Putsch?

Die letzten Tage habe ich wenig Zeit gehabt mich an die Tastatur zu setzen und meine Gedanken in die Tastatur zu schreiben. Das lag unter anderen daran, dass meine ältere Tochter ins Krankenhaus musste (keine Sorge, sie ist wieder raus und ihr geht es wieder gut, vor allem wenn man bedenkt wie es mit der Sauberkeit im Klinikum Nord in Hamburg aussieht). Die G8 Gipfel Vorbereitungen und der Protest laufen jetzt schon ein paar Tage und die zwischen Bilanz ist für die Gegner eigentlich gut, bis auf den Samstag in Rostock, wo ich immer noch der Meinung bin, dass die Riots durch die Zivilpolizisten angeleiert worden sind, es scheint aber so, als ob ich nicht alleine bin. Nein, die tauchen nicht plötzlich auf und sagen „Los jetzt machen wir das Auto platt“ sondern haben sich oft schon vor einiger Zeit in den entsprechenden Strukturen eingemogelt und deren Vertrauen gewonnen (so geschehen im sozialen Zentrum Norderstedt, wo sich ein Undercover Cop über ein Jahr in den Strukturen bewegt hat. Er flog erst dadurch auf, als ihm erzählt wurde, dass sie an einen gewissen Ort vor haben Randale zu machen, und am Schluss die BePo und er die einzigen waren die vor Ort waren. Er war immer wieder mal aufgefallen, dass er einen Hang zu gewaltsamen Aktionen hatte).

Ich bestreite nicht, dass es unter den Demoteilnehmern durchaus einige gibt, die nichts weiter wollen als Krawall zu machen, aber das Timing war diesmal einfach zu gut. Mit inklusive Kameras vor Ort und Hundertschaften um die Ecke die mit wirklich kurzer Verzögerung eingegriffen haben, am beeindruckensten fand ich das eine Video bei SpOn (keine Ahnung wo das da geblieben ist), wo sich die Fotografen völlig ungestört positionieren konnten, um die Steinewerfer zu fotografieren und denen dabei einige sehr schöne Aufnahmen gelungen sind. Immerhin hält sich hartnäckig das Gerücht, und scheint sich auch langsam zu betätigen, dass Schwarzgekleidete Demoteilnehmer und die Polizeiführung sich vor der Demo getroffen haben und längere Zeit miteinander geredet hätten.

Wirklich grausam war die Berichterstattung der Medien. Alle wie sie da waren hatten nichts besseres zu tun, als die dpa Meldungen zu übernehmen und auszuschmücken. Da war also nichts mit 500 verletzen Polizisten, es waren mal eben gerade 143, also 23 mehr als die offizielle Meldung der Polizei vom Sonntag, von denen gerade mal eben zwei Stationär behandelt werden mussten. Genauso mit der unbekannten chemischen Flüssigkeit, von der nachher niemand mehr geredet hat. Wahrscheinlich ist die einzige chemische Flüssigkeit mit der die Polizei Kontakt hatte war ihr eigenes Reizgas, was immer wieder zu Augenreizungen führt und damit zu Krankmeldungen. Und natürlich die von der dpa so geliebten Molotov Cocktails. Es sieht wohl viel mehr so aus, als ob die dpa nicht in der Lage ist Molli und Molotov Cocktail unterscheiden zu können. Dabei ist es ganz einfach: Das eine, Molli, ist eine Schmalspur Dampflok Eisenbahn und das andere, Molotov (Cocktail), sind Demonstrationsverstärker, also alles warmer Wind.

Dieser warme Wind sorgte aber dafür, dass das Bundesverfassungsgericht den Sperrbereich um den zaun aufrechterhalten hat, eben aus Angst um die bösen Krawallmacher. Um so lustiger ist, dass die Polizei im nachhinein den Sperrbereich so gut wie aufgehoben hatte, da sie nicht in der Lage war das ganze Gelände zu sichern. Obwohl sie sich die Hilfe der Bundeswehr holten um dann Vietnam mäßig mit Helis zu den unzugänglichen Punkten zu fliegen um die Waldspaziergänger aufzustöbern und für Ordnung zu sorgen. Meinen Informationen nach haben sie niemanden hinter den Sperrbereich zurückgetrieben. Schreib ich da eben Bundeswehr? Ja richtig die Bundeswehr ist im Einsatz. Und nicht nur mit Versorgung der Streitkräfte, ähm ich miente natürlich der Polizei, in Heiligendamm beschäftigt, sondern sie greifen auch aktiv mit ein. Bei G8-Tv gibt es einen kleines Video in denen die Besatzung der Kamerafahrzeuge, die zu den Feldjägern gehören, sich doch einige Fragen anhören lassen müssen, wie zum Beispeil ob sie wüssten ob deren Tätigkeit hier illegal wäre. Zum Thema Bundeswehr im Inneren gibt es bei dejure.org ein paar interessante Informationen.
Allerdings keine die bestätigen, dass die Bundeswehr gegen ihre Bürger eingesetzt werden darf. Ausnahmen gibt es eigentlich nur für Unglücksfälle und für Naturkatastrophen.

Aber es gibt auch positives zu berichten, denn die Mainstream Medien scheinen auch wenn auch langsam, bis auf die Bild natürlich, zu merken, dass da einiges nicht stimmt. Eindeutiges Zeichen für mich ist, dass sich eine Meldung über den Fund von C4 Sprengstoff bei US-Bürgern bei Heiligendamm sich in einigen Medien doch sehr lange gehalten haben, bei N-24 war es ja ziemlich schnell wieder draußen. Jetzt kommen die Stimmen hoch, dass sei ja nur ein Test gewesen. Allerdings testen unsere Sicherheit nicht die Amerikaner sondern der BND oder der MAD, aber definitiv keine Auswärtigen. Was folgt daraus? Da scheint tatsächlich jemand einen Anschlag auf heiligen Damm vorgehabt zu haben, denn wir hatten unseren 11.9. noch nicht, ach ne, hier würde man ja Reichstagsbrand sagen…